RECHT FÜR RADFAHRER

Ein Rechtsberater

Dietmar Kettler
ISBN: 978-3-944101-07-1
Veröffentlicht: November 2013, 3. Auflage 2013. Auflage, Einband: Broschur, Seiten 274, Format DIN A5, Gewicht 0.3 kg
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Recht für Radfahrer

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Dietmar Kettler

RECHT FÜR RADFAHRER

EIN RECHTSBERATER

--- Mit der neuen StVO ---

3. überarbeitete, erweiterte u. aktualisierte Auflage, 2013. 274 Seiten. DIN A5. Kartoniert. 19,80 Euro. ISBN 978-3-944101-07-1
RHOMBOS-VERLAG, Berlin 2013


Alle Radfahrer sind unmittelbar und in den verschiedensten Lebensbereichen vom Recht für Radfahrer betroffen. Dementsprechend praxisbezogen geht die Konzeption dieses Rechtsberaters dahin, die verstreuten Vorschriften zusammenzufassen, übersichtlich darzustellen und zu erläutern.
Klar gegliedert und aktuell werden alle wesentlichen Themen behandelt:

  • Verkehrsregeln,
  • Eignungs- und Ausrüstungsvorschriften,
  • Recht gegenüber Behörden: Wegerecht, Baurecht, Sozialrecht,
  • Zivilrecht für Radfahrer,
  • Strafrecht für Radfahrer,
  • Steuerrechtliches.


Die Zielgruppe:

  • Radfahrer, die sich über ihre Rechte und Pflichten informieren wollen,
  • Berater in Geschäftsstellen von Fahrrad-, Verkehrs- und Umweltverbänden,
  • Polizeidienststellen,
  • kommunale Verwaltungen,
  • Rechtsanwälte, Richter und Schadensabteilungen der Versicherer, die sich mit dem Recht für Radfahrer befassen müssen.


Der Verfasser:
Dr. Dietmar Kettler ist Rechtsanwalt in Kiel und seit Jahren als Kenner der Materie ausgewiesen. Er versteht es, die praktisch wichtigen Rechtsfragen lebendig zu erörtern und abgewogen zu beantworten.

Einleitung

Radfahren wird immer populärer – im alltäglichen Berufsverkehr und auch in der Freizeit. Radfahren ist auch vernünftig: einfach, bequem, schnell, obendrein preiswert und gesund. Radfahren ist alltäglich und ungefährlich.
Radfahrerinnen und Radfahrer unterliegen Regeln ─ insbesondere Verkehrsregeln ─, weil sie allesamt keine Robinsons auf der Insel sind. Solche Regeln sind im zwischenmenschlichen Miteinander und insbesondere in dichtem Verkehr unumgänglich. Zum allergrößten Teil sind sie rechtlicher Natur. Sie sollen das Miteinander erleichtern und vor Verkehrsunfällen schützen.
Einige Rechtsregeln sind antiquiert und wirken sich als Schikane für Radfahrer aus. Aber weder die Rechtsregeln selber noch die ergangene Rechtsprechung und die juristische Literatur sind durchweg fahrradfahrerfeindlich. Helldrivern auf Stahlrössern werden jedoch Schranken gesetzt. Schikaniert wird der rechtstreue Radfahrer mehr von den realen Verhältnissen auf der Straße als von der Rechtsordnung.

So sind es etwa Tiefbauämter und Ordnungsämter, die den Radverkehr auf Pseudo-Radwege verlagern, die man zu Lasten der früheren Gehwege angelegt hat. Tiefbauämter muten Radfahrern halsbrecherische Slalomfahrten um Poller, Bushaltestellen und reichlich verteiltes „Straßenmobiliar“ und krass untermaßige Radwege zu und erzwingen mit skurrilen Radwegeführungen Umwege. Das Tiefbauamt ist es, das bei neu gebauten Radwegen oft erst gar keine Bauabnahme durchführt, sodass Radfahrer schon am Tage der Eröffnung baufällige Buckelpisten hinnehmen müssen. Die Straßenverkehrsbehörden unterlassen jahrzehntelang die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen der Radwege mit der ausdrücklichen Begründung, dergleichen könne man nicht leisten. Tiefbauämter und Ordnungsämter machen auch übelste Radwege entgegen dem geltenden Recht benutzungspflichtig, weil dem Sachbearbeiter der zuständigen Behörde das aus einem Bauchgefühl heraus entgegen jahrzehntelanger Unfallforschung sicherer erscheint als die Einhaltung des geltenden Rechts oder weil irgendwelche angeblichen Sachzwänge gegen die Einhaltung des Rechts sprächen. Tiefbauämter und Ordnungsämter schalten absichtlich Rote Wellen für Radfahrer und installieren zu ihren Lasten Bettelampeln. Sie sind es, die Induktionsschleifen verlegen, die auf Radfahrer schlechterdings nicht ansprechen. Tiefbauämter und Ordnungsämter richten ausgeklügelte, aber rechtswidrige Einbahnstraßensysteme ein, nur um Kraftfahrern mehr (kostenlosen) Parkraum zur Verfügung zu stellen. Bau- und Ordnungsämter betrachten Radverkehrsanlagen bei der Baustellenplanung allzu oft als Verfügungsmasse, die selbstverständlich in Anspruch genommen wird und missachten dann auch noch die Regeln der Baustellenabsicherung. Tiefbauämter und Ordnungsämter dulden es, dass temporäre oder gar dauerhafte Verkehrszeichen auf Radwegen aufgestellt werden oder veranlassen das. Der Bauhof ist es, der erst gar keinen Winterdienst auf Radwegen einrichtet und die Polizei lässt auch noch zu, dass Schneeberge entgegen dem geltendem Recht von der allgemeinen Fahrbahn und den Gehwegen auf die Radwege geschaufelt werden. Grünflächenämter lassen Radwege von Büschen, Bäumen, Brombeersträuchern und Rosen zuwuchern. Polizei und Politessen vernachlässigen den Schutz der Radfahrer, wenn sie gegen Raser, Drängler, Oberlehrer und Falschparker unter den Kraftfahrern kaum etwas unternehmen und Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu Lasten von Radfahrern kaum verfolgen.
Bei Regelverletzungen bedauern sich Radfahrer häufig genug als die neben Fußgängern schwächste Gruppe der Verkehrsteilnehmer. Es dürfte jedoch in jeder Gruppe Rücksichtsvolle und Rücksichtslose geben – zumal sich viele Bürger mal so und mal anders fortbewegen. Natürlich ist der Radfahrer im Falle eines Unfalles schwächer als der durch ein bis zwei Tonnen Stahl geschützte Autofahrer. Doch der parkt ungerührt auf Radwegen, weil er Radfahrer gesehen hat, die sich ja auch durch Rotlichtverstöße oder auf dem Gehweg „ihr Recht nehmen“.

Aber auch ganz andere Bereiche des Rechts interessieren den Radfahrer: Im Falle eines Unfalles interessiert die Haftungsfolge des eigenen Tuns, der engagierte Radfahrer fragt nach Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Stadtplanung, und wenn man dann das Rad noch steuerlich absetzen kann, ist das Rad eine „runde Sache“.
Die Vielfalt der behandelten Themen spiegelt das Bild der Radfahrerinnen und Radfahrer wider. Sie sind eine wenig homogene Gruppe: Anfänger, Kinder, Ältere, Durchschnittsfahrer, Gruppen, aber auch schnelle Alltagsradfahrer, Kuriere, Sportler. Der Bürger, der sein Hollandrad an fünf Sonntagen des Jahres aus dem Keller holt und gemütlich durch die Lande radelt, hat wenig gemein mit der Bikerin, die ihr 2.500-Euro-Rad täglich durch den Großstadtdschungel lenkt. Der körperlich vielleicht unsicher gewordene Radfahrer höheren Alters, der in der Kleinstadt zum Einkaufen fährt und bei jeder Annäherung eines Kfz bremst oder gar absteigt, hat andere Interessen als die verkehrsgewandte Radfahrerin, die ein schnelles Fortkommen sucht. Aber allen kann ihr Rad gestohlen werden, und alle haben eventuell schon einmal beim Rad- oder Teilekauf „fabrikneuen Schrott“ gekauft und es erst nachher gemerkt.

Durch das vorliegende Buch möchte ich beim juristischen Laien die Kenntnis über die Rechtsregeln mehren und um Verständnis dafür werben. Es ist für ihn verständlich geschrieben. Manchem Leser, der mit wissenschaftlicher Literatur gar nicht vertraut ist, werden vielleicht die Urteils- und Literaturzitate lästig sein. Sie sollen dem Interessierten eine Vertiefung ermöglichen. Dadurch dient das Buch auch dem mit der Materie befassten Juristen als zuverlässiger Leitfaden durch die verschiedenen betroffenen Gesetze. Es enthält vor Gericht verwertbare Auslegungshilfen, Argumente und weiterführende Hinweise.
Der gezielte Zugang auf bestimmte Information findet sich über das Inhaltsverzeichnis und über das detaillierte Sachverzeichnis. Der überdurchschnittlich interessierte Laie sei darauf hingewiesen, dass die einschlägige juristische Literatur in manchen größeren öffentlichen Bibliotheken (und in Universitätsbibliotheken) zur Einsichtnahme vorhanden ist. Gesetzestexte können in Buchhandlungen gekauft werden.

Das Buch soll praxisnah sein. Für Anregungen und Kritik bin ich daher dankbar. Das Buch erscheint nun in dritter Auflage. Das gibt mir Gelegenheit, mich an dieser Stelle zu bedanken für die Rückmeldungen zur vorangegangenen Auflage.

Seit der Vorauflage gab es zahlreiche Gesetzesänderungen. Verkehrsrecht und Steuerrecht sind weiterhin eine Spielwiese der Gesetzgeber. Im Zivilrecht und Strafrecht hat es hingegen nur wenige Änderungen gegeben. Die StVO ist seit der zweiten Auflage von „Recht für Radfahrer“ mehrere mal geändert worden, die Änderungen betrafen größtenteils jedoch nur den Autoverkehr und die Befugnisse der Behörden. Größere Änderungen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Radfahrer hat es nicht gegeben. Wie wichtig dem Bundesverkehrsministerium der Radverkehr ist, zeigt eine Posse aus der Welt der Ministerien: Die vom Bundesverkehrsministerium seit 2002 immer wieder angekündigte radverkehrsrelevante StVO-Novelle wurde 2009 verkündet und war seit dem 1. September 2009 in Kraft. Seit dem 13. April 2010 meinte der Bundesverkehrsminister aber, diese Novelle sei wegen eines Formfehlers nichtig. Das Verkehrsministerium stellte seither wieder die alte Fassung der StVO auf seiner Webseite als die gültige dar, während das Justizministerium weiterhin davon ausging, dass die neue Fassung galt und diese als die gültige präsentierte. Welche Fassung galt, mussten sich die Verkehrsteilnehmer selbst aussuchen. Viele Verkehrsbehörden ließen sich durch die Unsicherheit bremsen: Insbesondere bei der Anordnung von Schutzstreifen für Radfahrer herrschte große Unsicherheit, was nun galt, die Anordnung unterblieb dann gleich ganz. Auch, ob und wie man freiwilligen Radverkehr auf links gelegenen Radwegen erlauben kann, war manchen Behörden wegen der ministerialen Ansage unklar; die Aufhebung illegaler linker Radwegebenutzungspflichten unterblieb, unnötige wurden neu angeordnet. Und manche Verkehrsbehörde hoffte gar darauf, dass mit der Bereinigung des Formfehlers auch gleich die Anordnung von Radwegebenutzungspflichten erleichtert werde. Sie verweigerten unter Hinweis auf die seit April 2010 herrschende Rechtsunsicherheit die Aufhebung von (schon 1997/98 mit der damaligen StVO-Novelle) rechtswidrig gewordenen Benutzungspflichten. Bestrebungen des Verkehrsministeriums, den Formfehler zeitnah zu beheben, waren über lange Zeit für die Normadressaten nicht erkennbar; statt dessen gab der Verkehrsminister inhaltliche Änderungsentwürfe in eine Verbändeanhörung. Erst zum 1. April 2013 hat das Bundesverkehrsministerium die von ihm verursachte totale Rechtsunsicherheit durch eine neue Novelle beseitigt. Auf diesem Stand ist daher auch die 3. Auflage von „Recht für Radfahrer“.
Mit der Novelle zum 1. April 2013 wollte der Verkehrsminister Verkehrszeichen in der bis zum 30. Juni 1992 geltenden Fassung wiederbeleben, die allenfalls von sehr gut sortierten Verkehrsrechtsanwälten und einigen wenigen Antiquariaten recherchiert werden können. Das Vorhaben ist jedoch misslungen; die in ihrer Gültigkeit abgelaufenen Schilder bleiben daher ungültig. Das betrifft auch zahlreiche Radwegbeschilderungen.
Im Juli 2013 gab es dann nach jahrelanger Diskussion um die Dynamopflicht noch plötzlichen Tätigkeitsdrang bei Bundesrat und Bundesverkehrsministerium, die längst veraltete  Pflicht wurde abgeschafft. Aber es wurde eine Regelung verabschiedet, die weder die bisher üblichen  Batterie- und  Akku-Lichter legalisiert noch technisch sauber definiert, was künftig erlaubt sein soll. Die Neuregelung gilt seit dem 1. August 2013.
Vor allem gab es in großem Umfang neue Rechtsprechung einzuarbeiten. Die Gerichte arbeiten unablässig an einer Art Strickliesel und produzieren und veröffentlichen Urteile zu (fast) allen Themen rund um das Rad. Seit der Vorauflage konnten so auch einige Grundsatzfragen zum Radverkehr gerichtlich geklärt werden.

 

Erschienene Rezensionen

In: mobilogisch! 1/08:
Den Vorgänger dieses Buches hatten wir bis zur Neuauflage in unserem Vertrieb gehabt. Das ist eigentlich positives Urteil genug (Wenn man auch einschränkend sagen muss, dass dieser Rechtsberater der einzige auf dem Markt ist). Nun sind fast zehn Jahre ins Land gegangen seit der ersten Auflage und natürlich sind die Probleme der Radler ähnlich geblieben, aber Rechtsprechung und einige Änderungen haben sich geändert.

Zielgruppen dieses Buches sind "einfache" Radler, aber auch kommunale Verwaltungen und juristische Kollegen. Der Aufbau des Buches ist gleich geblieben: Den Hauptteil nimmt das eigentliche Verkehrsrecht ein, in dem § für § die StVO "abgehandelt" wird. Danach werden die Rechte von Radfahrern gegenüber Behörden, zivilrechtliche Fragen wie die der Haftung, steuerliche Werbungskosten und natürlich das Strafrecht erläutert. Neu hinzugekommen sind Kapitel über das richtige Verhalten nach einem Unfall und über Versicherungsfragen.

Der Autor, Rechtsanwalt Dietmar Kettler, bietet im Internet einen besonderen Zusatzservice an: Auf www.Recht-fuer-Radfahrer.de veröffentlicht er Erläuterungen zu ganz neuen Urteilen. Zudem bietet die Site spezielle und vertiefte Informationen, die in dem knappen Rechtsberater keinen Platz fanden.
(erschienen in mobilogisch! 1/08, Stefan Lieb; Internet: http://www.mobilogisch.de/)


In: ekz-Informationsdienst; Februar 2008:
Der Kieler Rechtsanwalt Dietmar Kettler erläutert praxisnah, übersichtlich und detailliert gesetzliche Regelungen aus verschiedenen Rechtsbereichen, die für Radfahrer relevant sein können. Ausführlich werden die Verkehrsregeln aufgegriffen, aber auch Themen rund um Zulassung, Transport von Rädern, Recht gegenüber Behörden (wie zum Beispiel Wegerecht) und Fragen zur Haftung, Strafrecht, Steuern, Verhalten am Unfallort und Versicherungen. Regeln und Vorschriften werden alltagsnah kommentiert, auf einschlägige Urteile wird verwiesen. Das ausführliche Stichwortregister erleichtert das Nachschlagen. Aktualisiert gegenüber der ersten Auflage sind Neuheiten zur Kilometerpauschale, zum vertraglichen Zivilrecht (Große Schuldrechtsnovelle 2002) und zum Haftungsrecht (Schadensersatzreform 2002). Informative Quelle für Rechts-Laien, geeignetes Nachschlagewerk auch für Berater in Bürgerbüros, Verbänden und Sportvereinen. Keine aktuellen Vergleichstitel.
(ekz-Informationsdienst; Februar 2008 ID 8/08 - BA 4/08 - ID 3000)


In: Süddeutsche Zeitung vom 15./16.3.2008:
Auch die Süddeutsche Zeitung berichtete ausführlich über Kettlers Rechtsratgeber. Der Autor, Helmut Dachale, stellte in der Ausgabe vom 15./16.3.2008 den Titel "Recht für Radfahrer - Ein Rechtsberater" vor. In seiner Besprechung verweist Dachale darauf, dass die Straßenverkehrsordnung seit der ersten Auflage des Buches vor neun Jahren 17mal geändert worden ist. "Doch profitiert hätten Biker davon nicht", zitiert Dachale den Autor Dietmar Kettler. So habe es der Gesetzgeber bislang nicht geschafft, "brauchbares Licht" zu erlauben, weil der antiquierte Dynamo noch immer Pflicht sei.Trotz solcher "Schikanen", zitiert Dachale Buchautor Kettler, seien die Regeln allerdings nicht "durchweg bikerfeindlich".
"Mit Fallbeispielen, Urteils-und Literaturzitaten", zeige Kettler, so Dachale in seiner
Rezension, "wie man sich nicht nur im Schilderwald, sondern auch im Dickicht des
Zivilrechts zurechtfinden kann".
(Rezension in der Samstags-/Sonntagsausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 15./16.3.2008, Nr. 64, Seite V2/3, http://www.sueddeutsche.de; Helmut Dachale Medienagentur, http://www.medienbuero-dachale.de)



In: TAZ, Sonderseiten fahr rad! vom 31.5/1.6.2008
Helmut Dachale berichtet in den Sonderseiten der TAZ vom 31.5./1.6.2008 über die Veröffentlichung "Recht für Radfahrer" des Autors Dietmar Kettler. Dachale
betitelt den Artikel "Recht und Ordnung" und beschreibt dort, dass das Recht für Radfahrer sehr komplex ist. Jedoch bringt Verkehrsrechtsexperte Kettler, selbst praktizierender Radfahrer, Licht ins Dunkel. "Der Ratgeber", so Dachale, "bietet allen Radlern eine sehr gute Orientierung und zeigt ihnen, dass sie manchmal mehr dürfen als sie vermuten." Radfahrern kann halt nicht immer alles zugemutet werden, so Dachale in seiner Rezension.
(Rezension in der Samstags-/Sonntagsausgabe der TAZ, Fahrrad-Sonderseiten 31.5./1.6.2008; http://www.taz.de/; Helmut Dachale Medienagentur,
http://www.medienbuero-dachale.de)




In: "Rad im Pott" Frühjahr 2008:
Aus dem Rhombos-Verlag kommt in der zweiten, überarbeiteten und aktualisierten Auflage (Stichwort StVO-Novelle) der Rechtsberater "Recht für Radfahrer".
Dietmar Kettler fasst all die Regelungen und Verordnungen in seinem handlichen Buch zusammen, die den Radfahrer in ihrem Alltag berühren. Das geht im Straßenverkehrsrecht los, lässt die Frage nach der technischen Ausstattung des Fahrrades nicht aus, verweist auf das Wege- und Baurecht. Auch das Vertragsrecht und Haftungsansprüche werden besprochen; Versicherungsaspekte und Steuerrechtliches wird erörtert.
Dr. Dietmar Kettler ist Rechtsanwalt und versteht es, die praktischen und wichtigen Rechtsfragen lebendig und abseits vom Fachchinesisch zu erörtern und abgewogen zu beantworten.
Wenn er z.B. den § 1 der StVO "(2)Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den
Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird." auf über 1,5 Seiten bespricht, dann zeigt dies, wie detailliert er mit der Materie umgeht und er tut
dies, ohne den Leser zu langweilen. Wenn er hier interpretiert, dann nimmt er die Sichtweise des (betroffenen) Radfahrers ein. Paragraphen, richterliches Recht in den verschiedenen Hierarchien (mit mehr oder weniger bindenden Eigenschaften), werden in diesem Buch angesprochen und verdeutlicht.
Abwägend und bewertend entsteht so ein Bild das Allgemeingültigkeit hat, das aber auch den Ermessungsspielraum eines jeden Richters aufzeigt.
Der Hinweis "Wie funktioniert Recht" ist daher ebenso wichtig und dem Leser unbedingt anzuraten, wie das schnelle Nachschlagen seines speziellen Problems.
In der Kombination zeigt sich, wie komplex und vielschichtig die aktuelle Rechtsprechung funktioniert. Gut, dass Kettler mit fast 900 Stichwörtern dem Leser
die Suche nach dem eigenen Interessengebiet deutlich erleichtert. Was in der zweiten, überarbeiteten und aktualisierten Auflage daherkommt, ist ein allgemeinverständliches Werk zu allen Fragen des Radfahrens. Wer zum Beispiel wissen will, warum das Gesetz bei der Beleuchtungsvorschrift etliches Kapriolen schlägt (darf diese Batterieleuchte nun an mein Fahrrad oder darf sie nicht) oder "Wann ist ein Radweg nun benutzungspflichtig?" erhält hier deutliche Antworten.
Dass diese zudem kritisch hinterfragt werden, zeigt die Nähe des Autors zum Rad fahrenden Verkehrsteilnehmer und ist offensichtlich auch an unsere legislative Gesetzgebung gerichtet.
Insofern hat dieses Buch nicht nur Beratungsfunktion, sondern fordert unsere Politiker auch zum Handeln auf.
Selbst wenn Ihnen Gerichtsurteile und Gesetzestexte zuwider sind und Sie sich trotzdem mit dem Recht der Radfahrern auseinandersetzen müssen (wollen), dann sei Ihnen dieses Buch wärmstens empfohlen. Auch in den Geschäftsstellen des ADFC liegt es als eines der wichtigen Standardwerke griffbereit.
("Rad im Pott", Fahrradzeitschrift für Duisburg, Gladbeck, Mühlheim und Oberhausen, Frühjahr 2008, http://www.vuz-essen.de/rip/index.htm)

 

In: DAR, 5/2008
Dr. Dietmar Kettler, Rechtsanwalt aus Kiel, bekannt durch seine zahlreichen Veröffentlichungen im Verkehrsrecht, fasst in seinem Buch "Recht für Radfahrer - Ein Rechtsberater" alle für den Radfahrer wichtigen Vorschriften und Regelungen zusammen. Diese zweite, überarbeitete und aktualisierte Auflage, welche im Rhombos
-Verlag erschienen ist, besticht durch ihre klar strukturierte Gliederung und ihr umfangreiches Stichwortverzeichnis, welche ein Auffinden von bestimmten Themen bzw. Informationen wesentlich erleichtern. Der Leser wird umfassend über seine Rechte und Pflichten als Radfahrer im Straßenverkehr informiert. Daneben erläutert der Autor u.a. Eignungs- und Ausrüstungsvorschriften, Rechte gegenüber Behörden sowie Aspekte des Steuerrechts. Dieses Buch ist durch seine praxisbezogenen Erläuterungen nicht nur für den juristischen Laien verständlich und sehr empfehlenswert. Auch für Rechtsanwälte, die entweder Informationen für ihre Mandanten suchen oder sich mit dem Thema "Recht des Radfahrens" vertraut machen wollen, stellt diese Ausgabe durch seine zahlreichen Urteils- und Literaturzitate eine äußerst sinnvolle Arbeitshilfe dar.
(Deutsches Autorecht, Ausgabe 5/2008, Internet:
http://www.adac.de/Recht_und_Rat/beratung/dar/default.asp)

 


In: ADFC-Zeitschrift "RadWelt", April 2008:

Rechtsbeistand für unterwegs

Rad fahren ist juristisch nicht so kompliziert, dass man stets einen Rechtsanwalt auf dem Gepäckträger mitnehmen müsste - es kann aber nicht schaden, das "Recht für Radfahrer" in der Satteltasche zu haben. Vor zehn Jahren erschien erstmals der Ratgeber von Dietmar Kettler. Seit dem haben sich Rechtsprechung und Literatur häufig mit rechtlichen Problemen rund ums Radfahren beschäftigt. So hat die zweite aktuelle Auflage doppelt so viele Seiten. Auf ihnen behandelt der Autor alle wesentlichen Themen wie Verkehrsregeln, Eignungs- und Ausrüstungsvorschriften, Recht gegenüber Behörden wie Wegerecht, Baurecht, Sozialrecht, Zivilrecht und Strafrecht für Radfahrer sowie Steuerliches. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis macht es Radfahrern und Fachleuten leicht, den Ratgeber zu nutzen. Rechtsanwalt Dietmar Kettler versteht es, Rechtsfragen lebendig und ausgewogen zu erklären - im Zweifel für die Radfahrer.
(ADFC-Zeitschrift "RadWelt", Roland Huhn, April 2008, http://www.adfc.de/5446_1)


In: Nürnberger Nachrichten, 25.03.2008:

Recht für Radfahrer: Gut informiert

Buch lohnt für Freizeitsportler und Kuriere: Anwalt gibt Tipps

Frühlingsluft macht Lust auf Radfahren - doch Fahrradfahrer verdrängen häufig, dass auch für sie die Straßenverkehrsordnung gilt. Einige bekommen deshalb Nachhilfe vom Richter.
Eine Dessauerin fuhr mit ihrem Drahtesel gern auf dem Bürgersteig. Eines Tages endete die Fahrt abrupt, denn sie donnerte gegen einen im Schritt-Tempo aus einer Grundstücksausfahrt kommenden Wagen. Ihr Flug über die Motorhaube hatte ein Schädel-Hirn-Trauma, eine Schulterverletzung und eine Unterschenkelzerrung zur Folge. Sie verbrachte eine Woche in einer Klinik und war zwei Monate arbeitsunfähig. Die Gestrauchelte verlangte vom Autofahrer 1.000 Euro Schmerzensgeld. Ohne Erfolg. Sie habe sich "grob verkehrswidrig" verhalten, da sie auf dem für Fußgänger reservierten Bürgersteig fuhr - und das auch noch entgegen der Fahrtrichtung der Straße, so das Landgericht Dessau (Az.: 1 S 79/05).

Tipps für die Praxis
Wer es der Dessauerin nicht nachmachen will - der Rechtsanwalt Dietmar Kettler hat in dem Buch "Recht für Radfahrer" die Vorschriften für Drahtesel-Anhänger zusammengefasst. Er stellt die verschiedenen Rechtsgrundlagen übersichtlich dar.
Der Autor erläutert die einzelnen Vorschriften recht praxisbezogen, so dass sie auch dem juristischen Laien verständlich sind. Viele Urteile machen das Werk darüber hinaus zum Leitfaden für Rechtsexperten, die sich mit dem Thema Radfahren und Verkehr vertraut machen wollen.
Weiter stellt Kettler Radfahrern wichtige Grundlagen des Zivil- und Strafrechts sowie Aspekte des Steuerrechts vor. Das Werk ist zum Preis von 25 Euro zu haben. Es ist beim Rhombos-Verlag erschienen. ISBN 978-3-938807-99-6.
(Verfasser: Ulrike Löw, Nürnberger Nachrichten, 25.03.2008, http://www.nn-online.de/)

 

In: Trekkingbike 3/2008
Zwietracht auf dem Zweirad - stetig wachsende Verkehrsdichte im Alltag und verschärfter Freizeitstress lassen auch die Zahl potenzieller Konfliktsituationen erheblich steigen. Das gilt nicht nur, aber auch, für Radfahrer. Mit der umfangreichen Sammlung Velo-spezifischer Gerichtsurteile und Präzedenzfälle deckt der Kieler Rechtsanwalt Kettler eine erstaunliche Bandbreite juristischer Fragestellungen ab. Ob Straf-, Verkehrs- oder Zivilrecht, die Möglichkeiten, als Pedalritter mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen, sind zahlreich. Hier leistet sein Buch einen Beitrag zur Orientierung im Dschungel des Rechts. Es ist hilfreiches Kompendium für jeden Radfahrer, der über seine Rechte und Pflichten informiert sein möchte, wie für alle, die beruflich mit den Themen Radfahren und Recht zu tun haben.
(erschienen in Zeitschrift Trekkingbike, Ausgabe Mai-Juni 2008, Internet: http://www.trekkingbike.com/)

 

 

In: Rad am Rhein, 2/2008

RECHT FÜR RADFAHRER

überarbeitete Auflage von Dietmar Kettler

Dieses mit dem hoffnungsvollen Slogan "RECHT FÜR RADFAHRER" betitelte Buch ist ein einzigartiges Sammelwerk: Es enthält alles Wissenswerte für den Verkehrsteilnehmer Radfahrer als solchen.
Das Buch, das mit 219 Seiten einen lesbaren Umfang hat, erläutert unter anderem die Straßenverkehrsordnung (StVO), die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sowie das ein oder andere öffentliche Recht, z.B. Baurecht. Schließlich findet sich auch ein Kapitel über Strafrecht und das Recht der Ordnungswidrigkeiten.
Recht für Radfahrer ist praxisorientiert und nicht nur eine hilfreiche Zusammenstellung für Fachleute, wie für mich als Anwältin, sondern auch eine empfehlenswerte Lektüre für jeden Radfahrer. Es enthält keine langatmigen Ausführungen über Rechtsgebiete, die den Laien nicht interessieren. Vielmehr wird erklärt, wie man sich nach einem Unfall richtig verhält (wobei leider die Radfahrer ja im Zweifel mit dem Krankenwagen abtransportiert werden). Aber auch dann stellt sich die Frage nach dem weiteren Vorgehen, nämlich: Wer ist Schuld? Die Hälfte des Buches behandelt dieses Problem - super. Einfach und verständlich. Auch wenn Sie sich nach einem Unfall von einem Anwalt beraten lassen wollten, sollten Sie dieses Buch in der Tasche haben, da es leider nicht so bekannt ist, wie es das verdient hätte.
Trotz dieses hilfreichen Buches sollten Sie aber im Falle eines Unfalls einen Anwalt aufsuchen, denn nur mit fachmännischer Hilfe werden Schmerzensgeldansprüche und der Haushaltsführungsschaden richtig geltend gemacht.
Selbst für diejenigen, die Rad fahren - aber ohne Unfall und Probleme - ist das Buch interessant: Wussten Sie, dass auch Radfahrer die gleiche Pauschale für Fahrtkosten wie Autofahrer ansetzen können? Oder dass Sie, wenn berufsbedingt, auch eine Fahrradtasche absetzen können? Und wie sind die Regelungen mit den Versicherungen - wann greift welche? Alles wird erklärt.
Das Buch richtet sich nicht an Anwälte, sonder an Sie - als Radfahrer. Viel Spaß bei der Lektüre!
(Nicola Treyde, Rad am Rhein, Ausgabe 2/2008, http://www.radamrhein.de/index.html?rub=154)

 

In: Fahrradzukunft/23.August 2008
Nach zehn Jahren ist nun die zweite Auflage des Buches "Recht für Radfahrer" von Dietmar Kettler erschienen. Das war auch bitter nötig, hatte sich doch vor allem in der Rechtsprechung einiges bewegt. Der Umfang ist deutlich gewachsen, das bewährte Konzept hat der Autor beibehalten.
Wie die erste Auflage bespricht und erläutert die aktuelle Ausgabe Paragraf für Paragraf der Straßenverkehrsordnung (StVO) und belegt die Ausführungen mit Urteilen höherer Gerichte. Weitere Kapitel beschäftigen sich mit der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, anderer Rechtsbereiche, Versicherungen sowie dem Verhalten nach einem Unfall.
Auf den ersten Blick mag man sich fragen, was das Zivil- oder Strafrecht und das Steuerrecht mit dem Fahrrad zu tun hat. "Recht für Radfahrer" gibt die Antwort: Es geht um Haftung nach einem Unfall, die Produkthaftung und die Haftung z.B. nach unsachgemäßen Reparaturen in der Werkstatt. Das Strafrecht wird relevant bei Unfallflucht, Beleidigung, Nötigung und vielen anderen Delikten. Mit dem Steuerrecht müssen wir uns befassen, wenn wir den Kauf eines Fahrrades oder von Zubehör von der Einkommenssteuer absetzen wollen oder wenn es um die Entfernungspauschale geht. Bereits die Erstauflage war konkurrenzlos, die aktuelle Ausgabe ist es ebenfalls. Es gibt kein vergleichbares Buch, das sich so ausführlich mit dem deutschen
Recht für Radfahrer beschäftigt. Der Leser erhält einen Ratgeber, der sich auf hohem Niveau und differenziert mit den Rechten und Pflichten des Radfahrers auseinander setzt. Das Buch richtet sich auch an Juristen, ist aber durchweg für den juristischen Laien verständlich geschrieben.
Nicht immer wird man jedoch eine klare Aussage finden. Das liegt allerdings nicht am Autor, sondern an der teils unklaren Rechtslage und auch daran, dass es in manchen Bereichen einfach an Urteilen fehlt. Ein Grund dafür mag sein, dass die offen bleibenden Fragen in der Praxis nicht wirklich relevant sind. So vertritt Kettler z.B. die Auffassung, dass die in Paragraf 21, Absatz 3 der StVO gesetzten Grenzen für den Personentransport auf dem Fahrrad (Mindestalter des Radfahrers und Höchstalter des Beförderten) nicht für den Kindertransport in Anhängern gelten dürften. Laut Kettler fehle es an der Vergleichbarkeit der Situation. Diese Einschätzung ist zwar durchaus nachvollziehbar und wird durch zwei Zitate aus der Zeitschrift "Polizei, Verkehr und Technik" gestützt. Mehrere Veröffentlichungen aus dem Bundesverkehrsministerium und ein Erlass des Hessischen Innenministeriums sehen die Sache aber anders. Diese
widersprüchlichen Ansichten sind nicht dem Autor zur Last zu legen, eine Lösung sucht der Leser allerdings vergeblich. Wie im Zweifel ein Richter urteilen wird, hängt dann vom Einzelfall ab. In der Besprechung von Paragraf 9 der StVO ("Abbiegen, Wenden") wird der Widerspruch zwischen der angeführten Rechtsprechung (50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts, offensichtlich haben sich die Gerichte später nicht mehr damit befasst) und der aktuellen Formulierung der Vorschrift nicht deutlich. Während die Rechtsprechung es als grob verkehrswidrig ansieht, wenn ein Radfahrer abbiegt ohne das vorher angezeigt zu habeh, lässt es die exakte Auslegung der StVO
gar nicht zu, das Abbiegen anzuzeigen. In der StVO heißt es: "Wer abbiegen will, muß dies rechtzeitig und deutlich ankündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen." Am Fahrrad sind Fahrtrichtungsanzeiger, im allgemeinen Sprachgebrauch auch als "Blinker" bekannt, nicht zulässig. Eine andere Methode, die Änderung der Fahrtrichtung anzuzeigen, sieht die StVO nicht vor. Warum es dann grob verkehrswidrig ist, ohne Handzeichen abzubiegen, lässt der Autor leider offen.
Nicht korrekt hingegen sind die Ausführungen Kettlers zu den einschlägigen DIN-Vorschriften. Er schreibt zwar richtig, dass die DIN 79100 inzwischen abgelöst
wurde. Der Autor nennt als Nachfolger die DIN EN 14764, 14765, 14766, 14781 und 14782. Anschließend behauptet er jedoch, dass "die DIN" vorsehe, dass der
Handbremshebel für die Vorderradbremse rechts und der für die Hinterradbremse links am Lenker montiert sein muss. Dies trifft nur für die nicht mehr gültige DIN 79100 zu, bei den aktuellen Normen wird auf diese Festlegung verzichtet. Abgesehen davon hat die in der Aufzählung genannte DIN EN 14782 nichts mit Fahrrädern zu tun. Für das tägliche Leben ist all dieses allerdings auch wenig relevant.
Fazit: Empfehlenswert
Insgesamt ist die Neuauflage eine lohnende Anschaffung für alle, die ihre Rechte und Pflichten als Radler kennen wollen. Die Gliederung und das ausführliche Stichwortverzeichnis machen das Buch zu einem hervorragenden Nachschlagewerk. Praktisch wäre eine Abbildung der relevanten Verkehrszeichen. Auch wenn die
Zeichen anhand der Benennung aus der Straßenverkehrsordnung ausreichend deutlich beschrieben werden, dürfte eine bildliche Darstellung für viele Radfahrer sehr hilfreich sein. Der dazu nötige Vierfarbdruck wäre aber ein Kostenfaktor. Die Rechtsprechung ist in ständiger Bewegung. Aktuelle Informationen veröffentlicht der Autor auf seiner Webseite http://www.recht-für-radfahrer.de, die eine gute Ergänzung, aber keinesfalls ein Ersatz für das Buch ist. Derzeit gibt es wieder einen Entwurf für eine weitere Novelle der StVO, die auch für Radfahrer wieder erhebliche Veränderungen bringen wird. Unter anderem würden Altersgrenzen bei der Mitnahme von Kindern in Fahrradanhängern festgelegt, so dass die oben angeführten Unklarheiten entfielen. Sollte diese Novelle beschlossen werden, hoffen wir auf eine Neuauflage nicht erst in weiteren zehn Jahren ...
(Fahrradzukunft - Online-Magazin, Peter de Leuw, 23.08.2008, Internet: http://fahrradzukunft.de/06/gelesen/#recht-fuer-radfahrer)

 

In: Pett man sülm!, 4/2008
"Auf dem Rad und vor Gericht bist du in Gottes Hand", diese leicht abgewandelte, ursprünglich auf die Seefahrt bezogene Volksweisheit kommt dem Leser in den Sinn, wenn er in der neuen Auflage des Buches "Recht für Radfahrer" von Dietmar Kettler blättert. Doch wer sich intensiver in die Lektüre vertieft, dem wird darin bestätigt, wie wichtig und notwendig klare Regelungen für Radfahrer im immer dichter werdenden Verkehr sind. Zwar räumt der Autor ein, dass einige Rechtsregeln antiquiert seien uns sich als Schikane für Radfahrer auswirkten, doch hält er weder die Rechtsregeln noch die ergangene Rechtsprechung noch die juristische Literatur für fahrradfahrerfeindlich. Schikaniert wird der rechtstreue Radfahrer eher von den realen Verhältnissen auf der Straße als von der Rechtsordnung.
Die Vielfalt der in diesem Buch behandelten Themen spiegelt die Unterschiedlichkeit aller Radfahrer wider, denn wer Rad fährt, gehört zu einer wenig homogenen Gruppe, die Anfänger, Kinder, Ältere sowie Durchschnittsfahrer umfasst, aber auch schnelle Fahrer wie junge Erwachsene, Rennradler, Kuriere usw. Der Bürger, der sein Hollandrad an fünf Sonntagen des Jahres aus dem Keller holt und gemütlich durch die Lande radelt, hat wenig gemein mit der Bikerin, die ihr 2.500-Euro-Rad täglich durch den Großstadtdschungel lenkt. Die körperliche vielleicht unsicher gewordene Radfahrerin höheren Alters, die in der Kleinstadt zum Einkaufen fährt und bei jeder Annäherung eines Autos bremst oder gar absteigt, hat andere Interessen, als der verkehrsgewandte Radfahrer, der ein schnelles Fortkommen sucht. Aber jedem von ihnen kann einmal das Rad gestohlen weren, viele von ihnen haben schon einmal bei ihrem Radhändler "fabrikneuen Schrott" gekauft (und es nachher erst bemerkt), und alle muss es interessieren, wie man sich bei einem Unfall zu verhalten hat, wer wie haftet, wann Unfallflucht und wann "unerlaubtes Entfernen vom Unfallort" vorliegt.
Bei juristischen Laien möchte das Buch die Kenntnise über die Rechtsregeln erweitern und um Verständnis dafür werben. Die gezielte Suche nach bestimmten Informationen in dem Buch geschieht über das Inhaltsverzeichnis und über das sehr detaillierte Sachverzeichnis. Manchem Leser werden vielleicht die Urteils- und Literaturzitate überflüssig erscheinen. Sie können jedoch dem Interessierten eine Vertiefung in seinen "Fall" ermöglichen. Praxis- und fallbezogen geht die Konzeption dieses Rechtsberaters dahin, die verstreuten Vorschriften zusammenzufassen, übersichtlich darzustellen und zu erläutern. Klar gegliedert und aktuell werden die wesentlichen Themen in zehn Kapitel behandelt. So sind sie überschrieben: 1. Verkehrsregeln, 2. Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Verkehr, 3. Transport von Fahrrädern, 4. Recht gegenüber Behörden (Wegerecht, Baurecht, Sozialrecht, Abfallrecht), 5. Zivilrecht für Radfahrer, 6. Strafrecht und das Recht der Ordnungswidrigkeiten für Radfahrer, 7. Steuerliches, 8. Richtiges Verhalten nach einem Unfall, 9. Versicherungen, 10. Ausland. Auch wenn es nicht jeder Überschrift anzusehen ist, jedes Kapitel bleibt eng am Thema und hat unmittelbar mit dem Radfahren und dem Fahrrad zu tun.
Der Autor, Dietmar Kettler, ist Rechtsanwalt in Kiel und seit Jahren als Kenner der Materie ausgewiesen. Er versteht es, wichtige Rechtsfragen lebendig zu erörtern und abgewogen zu beantworten. Das Buch kann für den Laien außerdem auch eine Einführung in die juristische Denkweise sein, denn es veranschaulicht und erklärt sehr deutlich an dem interessanten Thema Radfahren wie Recht funktioniert. Deshalb kann es jedem juristisch interessierten Leser mit Überzeugung empfohlen werden, egal ob der Anlass des Buchkaufes ein aktueller Rechtsstreit ist oder nicht.
(erschienen in Pett man sülm" - Fahrradzeitung für Schleswig-Holstein, Heft 4/2008,http://www.adfc-sh.de/PMS/pett_man_suelm.htm)

Die juristische Bibliothek (16.7.2009)
Dr. Dietmar Kettler ist den Lesern der SVR (Zeitschrift Straßenverkehrsrecht) bekannt – als häufiger Autor, insbesondere zu Rechtsfragen rund um das Fahrrad. In zweiter Auflage hat er einen Rechtsberater für Radfahrer vorgelegt. Damit wendet er sich in erster Linie an Nichtjuristen und erläutert wesentliche Aspekte des Verkehrsrechts: die Schwerpunkte sind die Verkehrsregeln, zivilrechtliche Regelungen, aber auch Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht.
 
Dieses für juristische Laien geschrieben Buch enthält aber auch für den Verkehrsrechtler zahlreiche interessante Informationen, insbesondere dann, wenn Kettler sich mit Transportproblemen oder anderen Randbereichen anwaltlicher Beratung auseinandersetzt. Wertvoll sind zum Beispiel seine Hinweise zur Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Verkehr. Die Vorschriften der StVZO gehören nicht zur täglichen anwaltlichen Praxis. So ist es hilfreich, einen klaren Hinweis zu den Beleuchtungsvorschriften für Fahrräder zu finden, die im Amtsdeutsch lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (§ 67 StVZO) heißen.
 
Zu Recht weist Kettler gerade in diesen Bereichen auf die Bedeutung der lichttechnischen Anlagen nicht nur für die Radfahrer selbst, sondern zum Beispiel auch für die im Straßenverkehr dem Radfahrer unterlegenen Fußgänger, insbesondere Kinder und ältere Menschen, hin. Das Buch hat also auch einige Aspekte, die für den Verkehrsjuristen interessant sind.
(Wolfgang Ferner)
http://www.juristische-bibliothek.de/Verkehrsrecht/verkehrsr.htm


Rezensionen sind auch erschienen bei:

Zeitschrift RennRad (http://www.radsport-rennrad.de/)
RadCity (http://hamburg.adfc.de/radcity/)
www.bikesport.de (http://www.bikesport.de/news/buecher/index.html)
ekz - Bibliothek-Informationsdienst
http://www.nationaler-radverkehrsplan.de/ (http://www.nationaler-
radverkehrsplan.de
)
Fahrradkurier-Forum (http://www.fahrradkurier-forum.de/recht-fuer-
radfahrer-t2996.html
)
ADFC-Berlin (http://www.adfc-berlin.de/home/buchladen/neuigkeiten)
Vernetzte Verkehrssicherheitsarbeit im Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) -
Newsletter Februar 2008
ADFC Radverkehrs-News 1/2008
Artikel in der Zeitung "Funk-Uhr" - erscheint demnächst
Kommunale Literaturdatenbank ORLIS (DIfU) -
http://www.kommunalweb.de/fachliteratur/buecher/anzeigen.phtml?jahr=2008
RoadBike http://www.roadbike.de/heft.733.9.htm

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis    9
Einleitung    11
Wie funktioniert Recht?    16
A. Verkehrsregeln    19
Grundregeln (§ 1 StVO)     19
Straßenbenutzung (§ 2 StVO)    20
Fahrbahnbenutzung und Rechtsfahrgebot    20
Einordnungsspuren    26
Hintereinander fahren    27
Radwegebenutzungspflicht    29
 Kinder als Radfahrer    36
Geschwindigkeit (§ 3 StVO)    38
Abstand (§ 4 StVO)     42
Überholen (§ 5 StVO)     42
Rechts überholen (§ 5 Abs. 8 StVO)    47
Überholen ermöglichen    49
Überholverbot    49
Fahrtrichtungsanzeige (§ 5 Abs. 4a StVO)    49
Vorbeifahren (§ 6 StVO)     50
Vorfahrt (§ 8 StVO)     51
Abbiegen, Wenden (§ 9 StVO)     56
Einfahren und Anfahren (§ 10 StVO)     62
Besondere Verkehrslagen (§ 11 StVO)     64
Halten und Parken (§ 12 StVO)     65
Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit (§ 13 StVO)     69
Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen (§ 14 StVO)     70
Warnzeichen (§ 16 StVO)     71
Beleuchtung (§ 17 StVO)     71
Autobahnen und Kraftfahrstraßen (§ 18 StVO)     72
Bahnübergänge (§ 19 StVO)     72
Öffent­liche Verkehrs­mittel und Schul­busse (§ 20 StVO)     73
Personen­beförderung (§ 21 StVO und Personenbeförde­rungs­gesetz)     74
StVO     74
Personen­beförderungsgesetz     76
Ladung (§ 22 StVO)     76
Sonstige Pflichten (§ 23 StVO)     77
Besondere Fortbewegungsmittel (§ 24 StVO)     80
Fußgänger (§ 25 StVO)     81
Fußgängerüberwege (§ 26 StVO)     82
Verbände (§ 27 StVO)     83
Tiere (§ 28 StVO)     83
Übermäßige Straßenbenutzung (§ 29 StVO)     84
Sport und Spiel (§ 31 StVO)     84
Verkehrshindernisse (§ 32 StVO)     86
Unfall (§ 34 StVO)     86
Sonderrechte (§ 35 StVO)     87
Wechsellichtzeichen und Dauerlichtzeichen (§ 37 StVO)     88
Blaues Blinklicht (§ 38 StVO)     93
Verkehrszeichen (§ 39 StVO)     93
Gefahrzeichen (§ 40 StVO)     94
Vorschriftszeichen (§ 41 StVO)     95
„Vorfahrt gewähren“ mit Zusatzschild „Radverkehr kreuzen“    95
Einbahnstraßen    95
Sonderwege    98
Verkehrsverbote und Streckenverbote    105
Richtzeichen (§ 42 StVO)     106
Verkehrseinrichtungen (§ 43 StVO)     109
Anordnung von Verkehrszeichen und -einrichtungen (§ 45 StVO)     110
Ausnahme­genehmigungen (§ 46 StVO)     113
Ordnungswidrigkeiten (§ 49 StVO)     114
Sonderregelung für die Insel Helgoland (§ 50 StVO)     114
B. Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Verkehr    117
Eignungsvorschriften     117
Zulassung von Fahrrädern und Allgemeine Betriebserlaubnis     117
Ausrüstungs­vorschriften (§ § 63-67 StVZO)     118
Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften (§ 63 StVZO)     118
Einrichtungen für Schallzeichen (§ 64a StVZO)     120
Bremsen (§ 65 StVZO)     121
Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (§ 67 StVZO)     123
Bauart­genehmi­gung für Fahrzeugteile (§ 22a StVZO)     128
Mehrspurige Fahrräder     129
Einschränkung und Entziehung der Zulassung     130
C. Transport von Fahrrädern    131
D. Recht gegenüber Behörden: Wegerecht,Baurecht, Sozialrecht, Abfallrecht, Fahr­­erlaubnis­recht, Sonstiges    132
Recht gegenüber Behörden    132
Straßenverkehrsrecht     132
Wegerecht     144
Kommunal­abgabengesetze     149
Radfahren im Wald und in freier Landschaft     150
Baurecht     150
Sozialrecht     153
Abfallrecht     153
Fahrerlaubnisrecht     154
Sonstiges     157
E. Zivilrecht für Radfahrer    158
Haftung     158
Haftung im Allgemeinen     158
Haftung für Unfallfolgen     158
Versicherungsschutz     185
Haftung Minderjähriger     185
Verkehrssicherungspflichten     193
Kaufrecht     216
Produkthaftung     218
Werkverträge     220
Reparaturverträge     220
Beförderungsverträge     221
Mietverträge     222
Fund und herrenlose Sachen     223
F. Strafrecht und das Recht der Ordnungs­widrigkeiten für Radfahrer    224
Strafrecht     224
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB)     224
Beleidigung (§ 185 StGB)     225
Fahrlässige Tötung (§ 222 StGB)     226
Nötigung (§ 240 StGB)     226
Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs (§ 248b StGB)     227
Betrug (§ 263 StGB)     228
Sachbeschädigung (§ 303 StGB)     229
Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (§ 315b StGB)     231
Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315c StGB)     233
Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)     235
Trunkenheitsfahrt auf dem Rad und Fahrerlaubnis     236
Unterlassene Hilfeleistung (§ 323c StGB)     238
Strafantrag (§ 158 StPO)     239
Das Recht der Ordnungswidrigkeiten     239
Die Anzeige     240
G. Steuerliches    243
Einkommen und Dienstradprivileg (§ 8 Einkommen­steuergesetz)     243
Werbungskosten (§ 9 Ein­kom­men­steuer­gesetz)     243
H. Richtiges Verhalten nach einem Unfall    245
Verhalten am Unfallort     245
Ansprüche sichern und geltendmachen     245
Sach- und Vermögensschäden    246
Personenschaden    246
I. Versicherungen    250
Haftpflicht­versicherungen     250
Diebstahl­versicherungen     250
Rechts­schutz­versicherungen     252
Kranken­versicherungen     252
J.  Ausland    254
Sachverzeichnis    255

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